Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen 02/2014

1. Aufträge

Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Käufer unsere allgemeinen Lieferbedingungen an. Abweichende Vereinbarungen sowie etwaige anderslautende Bedingungen des Käufers bedürfen unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung.

2. Angebote

Unsere Angebote sind sowohl hinsichtlich der Preisstellung als auch der Angaben über die angebotenen Produkte freibleibend, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden.

3. Preise

Unsere Listenpreise sind freibleibend. Die Berechnung erfolgt stets zu den am Tag der Lieferung gültigen Preisen. Bei Inlandslieferungen mit einem Warenwert unter Euro 250,00 netto wird eine Porto- und Versandpauschale von Euro 10,00 berechnet. Lieferungen ab Euro 250,00 netto werden portobzw. frachtfrei ausgeführt. Bei Auslandslieferung werden die Versandkosten dem Kunden in Rechnung gestellt, soweit keine anderslautende Liefervereinbarung getroffen wurde.

4. Lieferbedingungen

Unsere Lieferungen erfolgen an die genannte Empfangsstation unter Ausnutzung des günstigsten Versandweges. Wird ein Versand als Eil- oder Expressgut, Schnellpaket oder Eilbotenzustellung gewünscht, werden die Mehrkosten in Rechnung gestellt. Bei evtl. Dispositionsaufträgen wird dem Fachhändler zur Deckung unserer Mehrkosten ein Aufschlag von 5 % auf den Netto-Warenwert berechnet. Sämtliche Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Käufers. Wir übernehmen keine Verantwortung für Bruch und daraus entstehenden Folgen. Von der Verpflichtung zur Lieferung sind wir befreit, wenn uns durch Umstände, die zu beseitigen nicht in unserer Macht liegt, die Lieferung unmöglich oder in nicht tragbarer Weise erschwert wird. Etwaige Reklamationen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich geltend gemacht werden. Sie berechtigen weder zur Minderung noch zur Zurückhaltung des Kaufpreises. Im Falle begründeter Reklamation wird nach unserem Ermessen Ersatzware geliefert oder Gutschrift erteilt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, aus jedem tatsächlichen oder rechtlichen Grund sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Wir behalten uns Teillieferungen vor. Bei Abnahmeverzug des Käufers sind wir berechtigt, dem Käufer eine Nachfrist von 30 Tagen zu setzen und nach fruchtlosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten und/oder Schadenersatz zu verlangen.

5. Zahlung

Zur Erleichterung des Zahlungsverkehrs empfehlen wir, sich dem Lastenschriftverfahren (Bankeinzug) anzuschließen. Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen ohne Abzug oder innerhalb von 14 Tagen mit 2 % Skonto, jeweils nach Rechnungsdatum, oder im Bankeinzugsverfahren mit 3 % Skonto zahlbar. Bei Fristüberschreitungen werden Verzugszinsen in Höhe von 12 % über dem offiziellen Diskontsatz berechnet. Zahlungen des Käufers werden zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und mit dem Überschuss auf die jeweils ältesten Rechnungen verrechnet. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn wir über den Betrag verfügen können.

6. Gewährleistung für Geräte

Für Sachmängel leisten wir innerhalb von 12 Monaten vom Tage der Auslieferung an gerechnet, in der Weise Gewähr, dass wir nach unserer Wahl die Geräte unentgeltlich nachbessern oder mängelfreie Geräte nachliefern. Falls im Falle der Nachbesserung der Mangel nicht behoben wird oder die Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Besteller berechtigt, wahlweise die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Der Gewährleistungsanspruch entfällt, wenn die dem Geräte beiliegende Bedienungsanleitung nicht eingehalten wird oder das Gerät verändert, unsachgemäß behandelt oder mit dem Gerät eines anderen Unternehmens kombiniert wird. Der Gewährleistungsanspruch entfällt ferner, wenn der Besteller uns einen Mangel nicht innerhalb von 30 Tagen nach Feststellung unter Angabe der Einzelheiten schriftlich angezeigt hat.

7. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an unseren Waren bis zur Begleichung aller Verbindlichkeiten des Käufers aus der Geschäftsverbindung vor. Der Käufer ist berechtigt, über die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Alle Forderungen aus der Veräußerung der Vorbehaltsware tritt der Käufer zur Sicherung unserer Ansprüche schon jetzt an uns ab. Solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen pflichtge-mäß nachkommt, ist er zur Einziehung der Forderungen berechtigt; erscheint uns die Verwirklichung unserer Ansprüche gefährdet, hat der Käufer auf unser Verlangen die Abtretung seinen Abnehmern mitzuteilen und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen zu geben. Verarbeitet der Käufer die Ware, so geht das Eigentum an den entstandenen Halb- und Fertigerzeugnissen auf uns über. Übersteigt der Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Käufers inso-weit zur Freigabe verpflichtet. Von einer Pfändung oder sonstigen Beschlagnahme unserer Sicherungsrechte ist uns unverzüglich Mitteilung zu machen.

8. Wiederverkauf

Unsere Produkte dürfen nur in der unveränderten Originalpackung und nicht in Teilmengen angeboten, verkauft oder abgegeben werden. In begründeten Fällen behalten wir uns für einzelne Produkte und Produktgruppen Direktlieferungen an den Verwender vor.

9. Warenzeichen

Unter den geschützten Warenzeichen der von uns vertriebenen Waren dürfen keine Ersatzprodukte angeboten oder geliefert werden. Vergleichende Hinweise auf Ersatzprodukte in Preislisten, Angeboten, auf Etiketten usw. sind nicht statthaft.

10. Rücknahme

Umtausch oder Rücknahme unserer ordnungsgemäß gelieferten Ware ist nur nach unserer vorherigen Zustimmung zulässig. In diesem Falle kann für die Ware nur Gutschrift erteilt werden, unter Abzug der durch die Rücksendung entstehenden Kosten für Wareneingangskontrolle und Weiterbehandlung der Ware. Rücksendungen, die ohne vorherige Vereinbarung erfolgen, werden auf Kosten und Gefahr des Absenders zurückgesandt. Produkte, die das Verfalldatum erreicht haben, sind in jedem Fall vom Umtausch ausgeschlossen.

11. Erfüllungsort

Erfüllungsort für unsere Lieferungen ist der jeweilige Absendeplatz, für die Zahlungen Diez. Gerichtsstand für beide Teile ist Diez. Mit der Ausgabe dieser allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden alle früheren von uns ausgegebenen allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gegenstandslos.